Als eine von verschiedenen Begründungen wird im genannten Leserbrief der GEU/glp von vergangener Woche die Kostengerechtigkeit erläutert. Es wird ausgeführt, dass die Erstellung und Bewirtschaftung öffentlicher Parkplätze kostspielig sei und ohne Bewirtschaftung müssten diese Kosten von allen Steuerberechtigten gleichmässig getragen werden. Das ist jedermann klar und keine Neuigkeit. Nur durch diese Solidarität funktioniert die Schweiz überhaupt. Solidarität ist immer dort besonders gefragt, wo öffentliche Aufgaben erbracht werden müssen. Man kann da als Beispiele neben dem Verkehr das Gesundheitswesen nehmen, die Kultur, die Bildung usw. Ja, die Aufzählung könnte noch lange fortgesetzt werden. Ohne diese Solidarität würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren und das finanzielle System zusammenbrechen.
Weiter wird von der GEU/glp ausgeführt, dass die PP-Bewirtschaftung dazu führe, den knappen Parkplatz- und Strassenraum jenen zukommen zu lassen, die ihn brauchen. Wer definiert und bestimmt die Glücklichen, denen dieser Raum zukommen soll? Ist das die GEU/glp? Gerne würden wir dann deren Kriterien kennen.
Genüsslich wird dann noch angemerkt, dass sich die PP-Benutzung durchaus mit einer Gabe aus dem Portemonnaie ausdrücken dürfe und was nichts koste, sei häufig zu selbstverständlich. Wenn es dann aber um das eigene Portemonnaie und die eigene Klientel der GEU/glp geht, enden Solidarität und Mitleid mit den Steuerzahlern rasch. Vor wenigen Wochen wurde ein Kredit von über CHF 400‘000 für die Erstellung von 140 Veloabstellplätzen vom Dübendorfer Gemeinderat gutgeheissen, einstimmig und solidarisch, mit allen Stimmen der SVP. Dass die Benutzung dieser teuren Parkplätze gratis ist, das ist für die Linken und Grünen selbstverständlich. Die Akzeptanz von Parkgebühren sei beim Langsamverkehr nicht vorhanden und die Velos würden dann chaotisch und „wild“ abgestellt. Das ist eine der Argumentationen, die man diesbezüglich oft hört. Die Frage sei erlaubt, wie lange der immer mehr geschröpfte steuerzahlende Autofahrer noch Solidarität zeigt, wenn er als Dank dafür auch noch in unerträglicher Weise an den Pranger gestellt wird.
