2004, 2011 und 2021 sprach sich die Dübendorfer Bevölkerung klar gegen die grossflächige Einführung von Tempo-30 aus. Mit dem Nein von 2021 verhinderte das Stimmvolk die Einführung von 16 Tempo-30-Zonen.
Diese Pläne sind aber nicht vom Tisch. Gemäss Gemeindeordnung hat der Stadtrat die Kompetenz, Zone um Zone im Alleingang doch umzusetzen. Erfahrungsgemäss muss davon ausgegangen werden, dass er dies tun und seine Salamitaktik fortsetzen will.
Ein JA zur Initiative ermöglicht dem Stimmvolk das letzte Wort. Anträge des Stadtrats für Temporeduktionen müssen dem Gemeinderat vorgelegt werden. Dieser beurteilt, ob die Massnahme sinnvoll und verhältnismässig ist. Ist die Bevölkerung mit dem Entscheid des Gemeinderats nicht einverstanden, kann das Referendum ergriffen werden.
Nur ein JA zu dieser Initiative verunmöglicht stadträtliche Alleingänge, wie zum Beispiel im Dübendorfer Zentrum. Und nur ein JA verhindert, dass die Sieger der Abstimmung von 2021 als Verlierer dastehen werden.
Helfen Sie mit, grossflächig Tempo-30 in Dübendorf zu verhindern. Jede Stimme ist wichtig.
Paul Steiner, Erstunterzeichner der Initiative
