Bekanntlich hat der Dübendorfer Souverän im Juni 2023 die Volksinitiative der SVP «Mitbestimmen bei Temporeduktionen» mit über 54 Prozent angenommen. Ein Gemeinderat hat dies an der letzten Gemeinderatssitzung so kommentiert, dass die Kompetenz für das Temporegime beim Stadtrat liegen sollte. Dabei war doch bei dieser Abstimmung die Erkenntnis ausschlaggebend, dass der Stadtrat keine Ahnung hat, was die Dübendorfer Bevölkerung in ihrer Mehrheit bei dieser Frage will. Zwei Wochen vor der wuchtigen Ablehnung der grossflächigen Einführung von Tempo 30 in Dübendorf, führte unsere Exekutive gegen den Willen der Bevölkerung noch schnell Tempo 30 im Stadtzentrum ein. Dies dokumentierte die Notwendigkeit dieser Volksinitiative. In ihrer Hilflosigkeit bedienten die Gegner dieses Volkswillens an der Gemeinderatssitzung, wo es um die Umsetzung der Vorlage ging, die abstrusesten Argumente, um diesen Volkswillen nicht umzusetzen. Dies sei ein Bürokratiemonster, wurde ausgeführt.
Über die schrägsten Themen, wie Einführung von Menstruationsartikeln in Schul-WC’s ist man bereit zu diskutieren, doch eine Frage, welche die Dübendorfer Bevölkerung ernsthaft bewegt, soll ein Bürokratiemonster sein. Den Vogel abgeschossen hat ein grüner Gemeinderat, welcher es ganz schlimm fand, dass der Stadtrat die Frage über einen kleinen Tempo-30-Abschnitt im Zwicky-Areal nach diesem Volksverdikt dem Gemeinderat vorgelegt hat. Da sich alle über die Sinnhaftigkeit dieses Vorhabens einig waren, hätte dies in der zuständigen Kommission in einer Viertelstunde und auch im Gemeinderat in fünf Minuten abgehandelt werden können. Er verstieg sich zu der Behauptung, dass mit diesen verbrauchten Ressourcen eine ganze Strasse hätte saniert werden können.
Hier kann man die Seriosität der Argumente der Gegner des Dübendorfer Volkswillens erkennen. Was aber jeden Demokraten an dieser Gemeinderatsdebatte zutiefst erschrecken lassen musste, war der Auftritt einer Gemeinderätin der GLP. Aufgebracht darüber, dass ihre Argumente, welche sie als alleinseligmachende und richtige Auffassung betrachtete, vom Dübendorfer Stimmvolk nicht goutiert worden sind, veranlasste sie zum Ausspruch: «Die Bevölkerung hatte keinen Plan, was sie da abstimmt». Also die Dübendorfer Stimmberechtigten waren zu dumm und zu blöd, um zu erkennen, was sie da abgestimmt haben. Und das nach den grossen Diskussionen in den redaktionellen Artikeln und Leserbriefspalten im Glattaler. Wahrlich ein grossartiges Demokratieverständnis.
Orlando Wyss, Gemeinderat SVP Dübendorf
