A N F R A G E von Patrick Walder (SVP, Dübendorf), Christina Zurfluh Fraefel (SVP, Wädenswil), Domenik Ledergerber (SVP, Herrliberg)
betreffend Zunehmende eritreische Gewalt, auch im Kanton Zürich
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Am Samstagabend, 02.09.2023, kam es im Kanton Zürich zu Ausschreitungen zwischen verschiedenen Lagern eritreischer Einwanderer. Das gleiche war auch in anderen europäischen Städten in besorgniserregendem Ausmass zu beobachten.
Auch hinsichtlich anderer Straftaten fallen eritreische Asylsuchende, im Kanton Zürich und in der Schweiz, immer wieder negativ auf. Das Problem mit nicht integrierbaren jungen Männern aus Eritrea ist nicht neu.
Bereits im Jahr 2019 zeigte die SVP des Kantons Zürich dies in einem Video auf. So sind die Zahlen der eritreischen Sozialhilfebezügern von 2006 auf 2016 um 11’422% gestiegen.
Selbst das Bundesverwaltungsgericht hielt in zwei Urteilen fest, dass eine Wegweisung zulässig und zumutbar ist.
Daraus ergeben sich folgende Fragen:
- In wie weit kann der Kanton Zürich dahingehend einwirken, dass Staatsangehörige, welche für Ausschreitungen verantwortlich sind und Asyl- oder Flüchtlingsstatus haben, ausgewiesen werden?
- Sind Ausschreitungen und Gewalttaten eritreischer Gruppierungen ein zunehmendes Problem im Kanton Zürich und können diese tabellarisch für die Jahre 2006 bis 2022 nach Anzahl und Delikt aufgezeigt werden?
- Welche Massnahmen gegen die zunehmende Gewaltspirale, dieser durch das Asylwesen anwesenden Gruppierungen, werden kurz- und langfristig unternommen?
- Hatte der Kanton Zürich Kenntnis über die in den Medien erwähnte Veranstaltung im Glattpark und wie war die Sicherheitseinschätzung?
- Wie zeigt sich die Anzahl und Entwicklung eritreischer Sozialhilfebezügern (inkl. Familiennachzug) und die Erwerbsquote in den letzten zehn Jahren im Kanton Zürich?
- Ist eine statistische Diskrepanz zu Asylsuchenden und Flüchtlingen anderer Staaten in dieser Analyse erkennbar?
Patrick Walder
Christina Zurfluh Fraefel
Domenik Ledergerber
